Offenbach: Friedlicher Verlauf bei zahlreichen "Montagsspaziergängen"

OFFENBACH. Erneut sind am Montagabend in den Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Südosthessen zahlreiche Menschen gegen 18 Uhr bei sogenannten "Montagsspaziergängen" auf die Straße gegangen. Bei insgesamt 19 Veranstaltungen zählte die Polizei rund 2.200 Personen.

Vielerorts wies die Polizei dabei mit Lautsprecherdurchsagen unter anderem auf die bestehenden Corona-Bestimmungen hin. Insgesamt verliefen die Aktionen friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Störungen wurden nicht festgestellt. Lediglich zwei dieser Ansammlungen waren als Versammlungen angemeldet.

Die originäre Zuständigkeit zur rechtlichen Beurteilung von Versammlungen obliegt der jeweils zuständigen Versammlungsbehörde. In allen Fällen, in denen die Versammlungsbehörde nicht oder nicht rechtzeitig handeln kann, wird die Polizei in Eilzuständigkeit tätig. Die Versammlungseigenschaft wird vor Ort in jedem Einzelfall geprüft und mögliche erforderlichen Maßnahmen getroffen.

Grundsätzlich gilt hierbei: Die hessische Polizei verhält sich in Ausübung ihres gesetzlich festgeschriebenen Auftrags, gegenüber der Inhalte und Meinungskundgaben verschiedener Gruppen neutral und schützt alle verfassungsgemäßen Grundrechte, darunter auch das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Infektionsschutz). Wie üblich verfolgt sie dabei - wie bei allen Versammlungslagen - vorrangig einen kommunikativen Ansatz und orientiert sich stets an dem Grundsatz der Differenzierung und Verhältnismäßigkeit.

Quelle: PM Polizeipräsidium Südosthessen