Prozess gegen AfD-Landesabgeordnete Ramona Storm verschoben

ASCHAFFENBURG. Eigentlich hätte die AfD-Landtagsabgeordnete Ramona Storm heute in Aschaffenburg vor Gericht stehen sollen. Der Prozess ist jedoch kurzfristig verschoben worden – er soll erst Mitte Juli starten. Ein genauer Grund konnte uns bisher nicht genannt werden, vermutlich ist einer der Prozessbeteiligten verhindert.

Der AfD-Politikerin wird vorgeworfen, volksverhetzende Aussagen und Videos veröffentlicht zu haben. Unter anderem soll sie ein Video geteilt haben, in dem muslimische Migranten mit Affen gleichgesetzt werden.

In einem zweiten Video soll ein Mann den Hitlergruß zeigen. Wegen des zweiten Videos wurden die Ermittlungen eingeleitet und ein Strafbefehl gegen Storm erlassen, gegen den sie Einspruch eingelegt hat. Der Bayerische Landtag hob ihre Immunität in beiden Fällen auf. Ob es zu strafrechtlichen Konsequenzen kommt, bleibt abzuwarten.