Miltenberg: Über 2.000 Anzeigen zu Ordnungswidrigkeiten während Corona-Pandemie

MILTENBERG. Das Landratsamt Miltenberg teilt mit, dass im Erhebungszeitraum 21. März 2020 bis 30. November 2021 insgesamt 2.068 Anzeigen zu Ordnungswidrigkeiten eingegangen sind: in 1.749 Fällen wurde ein Bußgeldbescheid erlassen, 314 Fälle wurden eingestellt, fünf Anzeigen sind noch zu bearbeiten. Gegen 224 Bescheide wurden Rechtsmittel eingelegt.

Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und seiner Vorschriften zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist das Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung (SG 31) zuständig. Um die Einhaltung der Vorschriften zu kontrollieren, sind dem Sachgebiet Infektionsschutzkonzepte vorzulegen und werden von den Kolleg*innen auf Wirksamkeit geprüft. Des Weiteren finden regelmäßig Kontrollen im Zusammenwirken mit der Polizei statt. Hinweise aus der Bevölkerung in Bezug auf die unzureichende Einhaltung der aktuellen Vorschriften können per E-Mail an [email protected] übermittelt werden. Das Landratsamt wird diesen Hinweisen nachgehen und etwaige Verstöße ahnden.

Quelle: PM Landratsamt Miltenberg